Welche Vielfalt die heimische Ölpflanze Raps mit sich bringt, darüber informierten Karsten Schmal, Präsident des Hessischen Bauernverbandes (HBV), Thomas Eller, Vorsitzender der Hessischen Erzeugerorganisation für Raps, Susanne Ries, Betriebsleiterin sowie die Hessische Rapsblütenkönigin Leonie I. beim Pressegespräch zur Rapsblüte in Münster.

Oberstaatsanwalt Dr. Benjamin Krause (ZIT), Hessischer Ministerpräsident Boris Rhein, Hessischer Minister der Justiz und für den Rechtsstaat Christian Heinz, Generalstaatsanwalt Torsten Kunze. Bildhinweis: HMdJ

Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU) haben am Freitag in den Räumen der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) die Bundesratsinitiative des Hessischen Justizministeriums zur Speicherung von IP-Adressen vorgestellt.

Wasserrechtlicher Bescheid betreffend die Entnahme von Grundwasser im Hessischen Ried ist rechtmäßig Der 4. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs hat mit Urteil vom heutigen Tage entschieden, dass der wasserrechtliche Bescheid des Regierungspräsidiums Darmstadt vom 26. August 2013 betreffend die jährliche Entnahme von Grundwasser aus mehreren Brunnen im Jägersburger Wald und Lorscher Wald rechtmäßig ist.

Hessische Finanzämter benötigen im Durchschnitt 50,8 Tage, um Steuererklärungen zu bearbeiten. Das ist das Ergebnis des aktuellen BdSt-Bearbeitungs-Checks für sämtliche Steuererklärungen 2022, die im Jahr 2023 in den Finanzämtern eingereicht wurden. Mit einer Verzögerung um 1,1 Tage ist Hessen dabei eines von nur fünf Bundesländern, bei denen es im Vergleich zum Vorjahr länger gedauert hat. Im bundesweiten Ranking bedeutet dies eine leichte Verschlechterung auf Mittelfeldplatz 9. Spitzenreiter ist Berlin mit durchschnittlich 39 Tagen, am schlechtesten schneidet Niedersachsen mit 54 Tagen ab.

Nach vorläufigen Zahlen des Hessischen Statistischen Landesamtes haben die Kernhaushalte der hessischen Kommunen im Jahr 2023 zusammen ein Finanzierungsdefizit von 688,1 Millionen Euro erzielt. Pro Kopf entsprach dies einem Defizit von 107 Euro. Seit dem Jahr 2015 war dies das erste Finanzierungsdefizit auf Ebene der kommunalen Kernhaushalte (Saldo 2015: minus 86,7 Millionen Euro). Während im Jahr 2021 noch ein deutlicher Überschuss von 412,6 Millionen Euro erwirtschaftet wurde, betrug der Saldo im Jahr 2022 noch lediglich plus 45,1 Millionen Euro.

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