Frankfurt am Main: Heute fand auf der belebten Einkaufsstraße Zeil eine alarmierende Demonstration statt, die viele Passanten verstört zurückließ. Unter dem Banner der "Bewegung Pax Europa" versammelte sich eine Gruppe um den Aktivisten Michael Stürzenberger, dessen Äußerungen gegen den Islam und menschenverachtende Ansichten eine Welle des Schocks und der Empörung auslösten.
Cenk Gönül Freie Wähler, verfolgte das Geschehen zufällig live und zeigt sich bestürzt über die Äußerungen, die getätigt wurden, sowie über die Genehmigung der Stadt Frankfurt für eine Veranstaltung um diesen Aktivisten herum. Die Bewegung Pax Europa ist Teil eines Netzwerks islamfeindlicher Gruppierungen, die in ganz Europa aktiv sind und eine rassistische und intolerante Agenda verfolgen. Ihr Ziel ist es, Angst und Misstrauen gegenüber Muslimen zu schüren und eine angebliche Bedrohung des "europäischen Erbes" durch den Islam zu propagieren.
Michael Stürzenberger, einer der führenden Köpfe der Bewegung, ist ein bekannter islamfeindlicher Aktivist, der sich aktiv an der Verbreitung von Vorurteilen und Hass beteiligt. Sein Umfeld setzt sich aus ideologisch Gleichgesinnten zusammen, die vorwiegend der „Politically Incorrect-Gruppe München" (PI-München) angehören oder der Ende 2016 aufgelösten Partei DIE FREIHEIT angehörten. Stürzenberger war bis zuletzt Bundesvorsitzender der Partei DIE FREIHEIT. Es liegen zahlreiche tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass Stürzenberger und sein Umfeld verfassungsschutzrelevante islamfeindliche Bestrebungen verfolgen. Seine Verbindungen zu anderen extremistischen Gruppen und seine Kontakte zu Personen wie Martin Sellner und der Identitären Bewegung werfen ernsthafte Bedenken auf.
Die Veranstaltung auf der Zeil war geprägt von provokativen Aussagen und einer offensichtlichen Absicht, Passanten und Zuhörer zu provozieren und zu polarisieren. Besonders besorgniserregend war die Tatsache, dass die Veranstaltung offiziell von der Stadt Frankfurt genehmigt wurde, mit der Begründung, dass die geäußerten Ansichten von der Meinungsfreiheit gedeckt seien.
In einer Zeit, in der Frankfurt sich aktiv gegen Hass und Hetze aufgestellt hat, ist es schockierend zu sehen, dass einer solchen Bewegung und einer Person wie Michael Stürzenberger Raum gegeben wird, um ihre rassistischen und hetzerischen Ansichten zu verbreiten. Diese Veranstaltung stellt einen Rückschritt im Kampf gegen Extremismus und Intoleranz dar und wirft ernsthafte Fragen nach den Genehmigungsverfahren und der Verantwortung der Stadt auf.
Cenk Gönül ruft die Stadt Frankfurt dazu auf, ihre Genehmigungsverfahren zu überprüfen und sicherzustellen, dass solchen Veranstaltungen kein Raum gegeben wird, um Hass und Hetze zu verbreiten. Als Gesellschaft müssen wir uns gemeinsam gegen Extremismus und Intoleranz stellen und eine Atmosphäre der Akzeptanz und des Respekts fördern.
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