Puttrich: „EU wird Krisen-Stresstest bestehen“

In unterschiedlichen Formaten wird in dieser Zeit von ganz unterschiedlichen Akteuren für die europäische Idee geworben. Leider können auch in diesem Jahr viele Veranstaltungen aufgrund der Pandemie nicht wie erhofft stattfinden. Dennoch haben zahlreiche Europa-Vereine, Schulen und Initiativen digitale Formate entwickelt, um für Europa zu werben.

Europaministerin Lucia Puttrich nahm die anstehende Europawoche zum Anlass, sich für das große Engagement zu bedanken. „Hessen ist ein Land der Europäerinnen und Europäer. Das Engagement, sich für die europäische Idee einzusetzen, ist ungebrochen. Ich danke allen, die sich trotz der widrigen Umstände nicht entmutigen lassen und sich weiterhin mit großer Leidenschaft der europäischen Sache verpflichtet fühlen.“
Lucia Puttrich: „EU wird Krisen-Stresstest bestehen“

„Eine Botschaft der Corona-Pandemie ist, dass man sich in der Krise auf die europäische Solidarität verlassen kann. Seien es Hilfslieferungen mit medizinischer Ausrüstung, sei es die Aufnahme von Patienten aus anderen Mitgliedstaaten oder auch eine gerechte Impfstoffverteilung. Nicht immer hat alles geklappt. Es gibt und gab keine Blaupause wie man durch die weltweite und tödliche Pandemie kommt. Aber unter dem Strich hat Europa sehr viel richtig gemacht. Wir haben bewiesen, dass in der Krise gerade nicht jeder nur an sich denkt, sondern dass wir zuerst nach europäischen Lösungen suchen. In der Krise ist die EU zusammengewachsen. Sie wird den Krisen-Stresstest bestehen“, so Lucia Puttrich.

Europaministerin: „Potentiale der Europäischen Idee sind längst nicht gehoben.“

Lucia Puttrich erinnerte an den Ausgangspunkt der europäischen Einigung: „Jedes Jahr erinnern wir daran, wie innovativ und einzigartig die europäische Idee der Zusammenarbeit ist. Am 9. Mai 1950, nur wenige Jahre nach Kriegsende, stellte der französische Außenminister Robert Schuman seinen Plan für eine engere Zusammenarbeit in Europa vor. Die Europäische Idee war geboren! Seitdem arbeiten wir Generation für Generation daran, das Haus Europas zu erweitern, auszubauen und für alle rund 450 Mio. Einwohner zu einem Ort des Wohlstands, der Sicherheit und gemeinsamen Werte zu machen. Europa ist unser frei gewähltes Schicksal und es ist unsere beste Chance, die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern. Die Potentiale dieser Idee sind aber längst nicht gehoben.“

Zukunftskonferenz – derzeitige Ausgestaltung unambitioniert und enttäuschend

„Aber“, fuhr die Ministerin fort „die EU ist kein Selbstzweck. Wir haben gesehen, dass es keinen Automatismus gibt, dass die Verlagerung von Aufgaben auf die europäische Ebene zu besseren Ergebnissen führt. Bereits am 9. Mai 2021 startet die Konferenz zur Zukunft der EU. Diese Konferenz hätte eigentlich der Ort sein sollen, um solche Fragen zu diskutieren. Die Zusammensetzung dieser Konferenz ist aber enttäuschend, denn den nationalen Parlamenten wie dem Bundesrat und dem Deutschen Bundestag wird in dieser Konferenz nur eine Beobachterrolle zugewiesen. Die Parlamente sind Orte der lebendigen Demokratie und Debatte. Ihnen bei der Zukunftskonferenz lediglich die Zuschauerrolle zuzuweisen, ist unangebracht und steht in keinem Verhältnis zu den sonstigen Mitwirkungsrechten. Schon heute können die nationalen Parlamente über kleinste Verästelungen europäischer Normen mitbestimmen. Warum dann nicht auch über die Zukunft der EU und ihre eigene Rolle darin? Das leuchtet nicht ein und wird mit Sicherheit auch Auswirkungen auf die Ergebnisse der Konferenz haben“, so Europaministerin Lucia Puttrich.

Einen Überblick über verschiedene Veranstaltungen in der Europawoche finden Sie hier: https://europanetzwerk.hessen.de/kalender/europawoche/2021