Die SPD hat in ihrem neuesten „Echzeller Blättche“ fehlerhafte Information zum anstehenden Bürgerentscheid verbreitet, schreiben die Echzeller Grünen in einer Pressemitteilung.
Die Grünen kritisieren beispielsweise die Darstellung der SPD hinsichtlich der in der Machbarkeitsstudie zur LGS für Echzell benannten Projekte. „Die SPD behauptet, dass die in der Studie genannten Projekte alle nicht weiterverfolgt würden. Zudem erweckt sie den Eindruck, alle diese Projekte würden bei einem „Nein“ zum Zukunftspark umgesetzt. Beides ist falsch“, stellt Christa Degkwitz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, fest. Beispielsweise sei ein Aueninformationszentrum in Bingenheim geplant (betrieben durch die HGON). Auch zur Schaffung eines Radwegeanschlusses von Bisses in Richtung Grund-Schwalheim bestünden bereits ein Beschluss der Gemeindevertretung und konkrete Planungen zur Route, die derzeit mit den übergeordneten Behörden abgestimmt würden. Zudem seien die in der Machbarkeitsstudie zur LGS genannten Projekte teilweise in die Planungen zum Zukunftspark aufgenommen worden ((Römer)Spielplatz, Mehrgenerationenplatz an der Horloff). Absurd sei aber das Verhalten der SPD-Fraktion in Bezug auf das Projekt der Aufwertung des Echzeller Bahnhofsareals. „In ihrem ‚Blättche‘ beklagt die SPD die Nichtumsetzung, in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung hat sie versucht das Projekt zu stoppen. Dank der Stimmen von Grünen und CDU wird es aber – mit hohen Förderquoten im Rahmen des Programms „Lebendige Zentren“ – weiterverfolgt“, so Degkwitz. Laut der Grünen sei es zudem ein völlig normaler, eigentlich nicht erklärungsbedürftiger Vorgang, dass nicht alle Projekte einer Machbarkeitsstudie umgesetzt werden, da diese lediglich als Vorschläge zu verstehen seien. „Wir appellieren hier an die Echzeller Bürgerinnen und Bürger: lassen Sie sich von der SPD keine falschen Hoffnungen machen. Auch im Falle eines „Nein“ zum Zukunftspark werden nicht alle von der SPD aufgeführten Projekte umgesetzt. Schon allein die parallele Planung all dieser Projekte würde die Kommune überfordern. Gleichzeitig verspielen wir die Chance auf hohe Fördergelder für den Zukunftspark“, so Grünen Fraktionssprecher Lars Friedrich.
Auch im Hinblick auf weitere Aspekte ist das SPD-Blättche nach Darstellung der Grünen irreführend. So erwecke die SPD den Eindruck, eine Entscheidung für den Zukunftspark gefährde den Neubau des Bingenheimer Feuerwehrgerätehauses. Dies sei „großer Quatsch“, so die Grünen. Die Mittel für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses seien schon vor Jahren einstimmig von der Gemeindevertretung bewilligt worden. Jeder könne dies im Haushalt der Kommune nachlesen. Zudem würden die jährlichen Kosten des Zukunftsparks nach der LGS von der SPD zwar plausibel kalkuliert, dabei aber wesentliche Aspekte Außen vorgelassen. Das Wichtigste aus Sicht der Grünen: auch bei einem „Nein“ zum Zukunftspark entstehen der Kommune erhebliche Kosten, neben den bereits angefallenen Planungskosten (ca. 300.000 €) z.B. auch Kosten zur Sanierung des Skateplatzes und des Spielplatzes am Preulen. „Für eine seröse Betrachtung müssen all diese Kosten von den Aufwendungen für den Zukunftspark abgezogen werden“, so Fraktionssprecher Lars Friedrich. „Bleibt man bei einer solchen seriösen Vorgehensweise wird schnell deutlich, dass die jährlichen Mehrkosten des Zukunftsparks weniger als 1% des Gesamthaushalts der Gemeinde ausmachen werden“, so Friedrich weiter. Im „Blättche der SPD sehen die Grünen noch weitere Fehler, auch in der Darstellung anderer Themen. „Alle fehlerhaften und Irreführenden Aspekte der Publikation der Echzeller SPD hier klarzustellen, würde den Rahmen einer Pressemitteilung vollends sprengen. Es sollte allerdings jedem zu Denken geben, dass selbst innerhalb der SPD dem Kurs der Partei zum Thema Zukunftspark viele nicht folgen wollen“, argumentiert Fraktionssprecher Friedrich.
Diese Abweichler innerhalb der SPD seien zudem engagierte und auch über die SPD hinaus anerkannte Persönlichkeiten. Allgemein bekannt ist, dass drei Gemeindevertreter aus der SPD-Fraktion den Zukunftspark unterstützen, darunter mit Holger Scharf auch der Vorsitzende der Gemeindevertretung. Zudem ist Thomas Wettig, bisher Mitglied im Vorstand der SPD, offenbar von seinem Posten zurückgetreten. Auf der Website der SPD fehlt Wettig in der entsprechenden Auflistung. Die SPD habe hierzu öffentlich nichts verlauten lassen. Wettig unterstütze auf seiner privaten Seite echzell.info aber öffentlich den Zukunftspark. „Hieraus kann sicher jeder selbst seine Schlüsse ziehen“, meint Friedrich. Die Echzeller Grünen sehen im Zukunftspark weiterhin eine einmalige Chance und werben für ein „Ja“ zum Zukunftspark im Bürgerentscheid am 22. September. Mittlerweile stehen den Echzellern auf liebenswertes-echzell.org, der Seite einer privaten Initiative, und auf zukunftspark-echzell.de, einer offiziellen Seite der Kommune, nach Ansicht der Grünen genug seriöse Informationsquellen zur Verfügung. Außerdem verweisen die Grünen auf ihre Videoserie „Echzell Aktuell“, die bei Facebook und Instagram zu sehen ist, und die sich ab Folge 4 bis zum Bürgerentscheid in „kurzen und prägnanten Beiträgen“ der Information zum Zukunftspark widme. Die Grünen verbreiten „Echzell Aktuell“ sowie weitere Informationen zur Echzeller Kommunalpolitik außerdem in ihrem neu etablierten WhatsApp-Kanal. „Einfach abonnieren und über die Echzelller Politik auf dem Laufenden bleiben“, verspricht Pascal Roos, stellvertretende Vorsitzender der Echzeller Grünen.
PS: Sind Sie bei Facebook? Werden Sie Fan von WETTERAU.NEWS!
