Wie im Koalitionsvertrag der schwarzgrünen Landesregierung festgeschrieben, sollen die hessischen Justizvollzugsanstalten sowie die Jugendarrestanstalt erhalten und weiter modernisiert werden. Die Sanierungsmaßnahmen sind in einem Hochbauprogramm zur Modernisierung der hessischen Justizvollzugsanstalten zusammengefasst. Das Modernisierungsprogramm umfasst ein Gesamtvolumen von 800 Millionen Euro und ist zunächst bis Ende 2030 ausgelegt.
Das Programm berücksichtigt die bereits in Umsetzung befindlichen Grundsanierungen der Justizvollzugsanstalt Kassel I und der Justizvollzugsanstalt Butzbach, deren Vorabmaßnahmen im Haushaltsplan 2023/2024 des Einzelplans 18 (Hochbauhaushalt) mit Gesamtausgaben in Höhe von 22 Millionen Euro veranschlagt sind.
Justizminister Roman Poseck (CDU) erklärte anlässlich seiner Baubesichtigung in der Justizvollzugsanstalt Butzbach: „Mit dem Hochbauprogramm zur Modernisierung der hessischen Justizvollzugsanstalten gelingt es uns auch künftig, einen humanen und modernen Justizvollzug mit sicherer Unterbringung der Inhaftierten und modernen Arbeitsbedingungen zu gewährleisten. Das Land Hessen investiert in den Rechtsstaat und damit in die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Es freut mich, dass die ersten Maßnahmen bereits erfolgreich angelaufen sind. Hier in der Justizvollzugsanstalt Butzbach ist eine Grundsanierung vorgesehen. Zurzeit wird das Lagergebäude abgerissen. Später soll dieses durch einen mehrgeschossigen Neubau mit Anfahrts- und Laderampen als Lagergebäude für die Schlosserei und Schreinerei ersetzt werden. Damit ist der Abriss des Lagergebäudes der Beginn für die Sanierung der gesamten Butzbacher Justizvollzugsanstalt. Mit einer begrünten Sicht- und Schallschutzwand gelingt es uns, potentielle Lärmquellen optisch attraktiv einzudämmen. Eine Sanierung im laufenden Vollzugsbetrieb unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen ist für alle eine Herausforderung. Nach meinem heutigen Besuch bin ich sicher, dass dieses Projekt sehr gut gelingen wird. Ich möchte mich daher bei allen Beteiligten bedanken, die zur Umsetzung des Bauvorhabens beitragen.“
Das Gesamtkonzept für die Justizvollzugsanstalt Butzbach sieht vor, dass die Umsetzung nach den Vorabmaßnahmen etappenweise in fünf Bauabschnitten im laufenden Betrieb erfolgen soll. Es sieht die abschnittsweise Sanierung der drei vorhandenen Haftflügel und den Neubau eines weiteren funktionalen Hafthauses sowie eine neue Energiezentrale vor. Überdies ist die Errichtung einer neuen Pforte und eines Multifunktionsgebäudes für die Besuchsabteilung und das Krankenrevier geplant. Nach dem Beginn der Vorabmaßnahmen im Jahr 2023 wird mit einer Dauer der Gesamtmaßnahme von mindestens 15 Jahren gerechnet.
Weitere Grundsanierungen und Neubauten im Rahmen des Modernisierungsprogramms (auszugsweise)
Justizvollzugsanstalt Kassel I (geschlossener Männervollzug)
Das Gesamtkonzept zur Grundsanierung der JVA Kassel I im laufenden Betrieb umfasst insgesamt 6 Bauabschnitte. Es beinhaltet die abschnittsweise Sanierung der vier vorhandenen Haftflügel und auch der historischen Umwehrungsmauer. Nicht wirtschaftlich sanierbare Gebäude, darunter der Werkhof, das Wirtschaftsgebäude und das Krankenhaus werden durch Neubauten ersetzt. Die Vorabmaßnahme in Kassel ist bereits abgeschlossen. Mit der Umsetzung der sukzessiven Sanierung der JVA Kassel I wurde begonnen. Die Baumaßnahmen werden voraussichtlich rund 15 Jahre dauern.
Justizvollzugsanstalt Darmstadt (geschlossener Männervollzug)
Der Entwurf der Zielplanung sieht die sukzessive Erneuerung der JVA Darmstadt in zwei Bauabschnitten vor. Das Vorhaben trägt auch ökologischen Aspekten in besonderem Maße Rechnung. Auf Basis einer Variantenuntersuchung zur künftigen Wärmeerzeugung wird für die JVA Darmstadt eine zentrale Wärmepumpenanlage in Verbindung mit einer Photovoltaikanlage und Kompressionskältemaschinen auch im Hinblick auf die Kriterien Nachhaltigkeit und Klimaschutz empfohlen. Als Baubeginn wird derzeit das Jahr 2027 prognostiziert.
Justizvollzugsanstalt Frankfurt IV
Als weiteres Projekt im Rahmen des Modernisierungsprogramms wurde die Planung für die Grundsanierung der Justizvollzugsanstalt Frankfurt IV gestartet.
Von links: Geschäftsführer des DHBT Architektenbüros Herr Guse, Projektmanager Herr Würster, Direktor des LBIHs Herr Platte und Justizminister Roman Poseck. Bildhinweis: HMdJ
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