Friedberger Stadträtin Götz: „Die Kommunen nicht alleine lassen“

Friedberg
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Mit Kosten von rund 14 Millionen Euro muss die Stadt Friedberg im Jahr 2024 für die Kinderbetreuung rechnen und damit auch weiterhin mit einer überproportional wachsenden finanziellen Belastung. Und Friedberg wächst, was den Bedarf an weiteren Kindertageseinrichtungen zusätzlich erhöht, um alle Kinder mit einem guten Betreuungsangebot zu versorgen. Gleichzeitig benötigt die Stadt für diesen wachsenden Bedarf zahlreiche zusätzliche pädagogische Fachkräfte, um den Bildungs- und Betreuungsauftrag zu erfüllen und bedarfsgerechte Öffnungszeiten verlässlich zu gewährleisten.

Friedbergs Erste Stadträtin, Kämmerin und Kita-Dezernentin Marion Götz spricht deshalb von einer enormen Herausforderung und Mammutaufgabe für die Stadt und fordert Land und Bund zu mehr Unterstützung bei der „zentralen Gesellschaftsaufgabe Kinderbetreuung“ auf.

„Seit vielen Jahren haben wir mit stetig steigenden hohen Kosten zu kämpfen, für die wir keine ausreichende Gegenfinanzierung durch Bund und Land erhalten“, betont Götz. Betrug die Deckungslücke der laufenden Betriebskosten für die Kindertagesstätten in Friedberg im Jahr 2011 noch „nur“ 3,8 Mio. Euro, so war es 2018 bereits fast das Doppelte: mehr als 7 Mio. Euro. Für das kommende Haushaltsjahr 2024 ist mit Ausgaben von rund 14 Mio. Euro zu rechnen. Die Summe der Deckungslücke der letzten 10 Jahre übersteige gar das Volumen des gesamten städtischen Haushalts 2024.

Die Fehlbeträge ergeben sich aus den stetig steigenden Personal- und Betriebskosten für die städtischen Einrichtungen und die Zuschüsse an die freien und konfessionellen Kita-Träger. Götz mahnt an: „Dafür erhalten wir und erhalten die Kommunen insgesamt keine adäquate Gegenfinanzierung durch Land und Bund. Und da die Stadt Friedberg in den nächsten Jahren zur Erfüllung des Rechtsanspruchs noch viele weitere neue Kita-Plätze schaffen muss, werden die ungedeckten Kosten auch in den nächsten Jahren ungebremst weiter steigen, wenn kein höherer Finanzbeitrag von anderer Seite erfolgt.“

Mit der unzureichenden Kita-Finanzierung steht die Kreisstadt nicht allein da. Seit Jahren fordern die kommunalen Spitzenverbände und verantwortliche Kommunalpolitiker/innen über alle Par-teigrenzen hinweg Bund und Land auf, mehr Verantwortung für die Finanzierung der Kinderbetreuung zu übernehmen. „Vor diesem Hintergrund bleibt auch uns – wie bereits in den Jahren zuvor - weiterhin nur der nachdrückliche Appell an Land und Bund, endlich ihren angemessenen Anteil der finanziellen Verantwortung für die zentrale Gesellschaftsaufgabe Kinderbetreuung zu übernehmen und die Kommunen hier nicht alleine zu lassen“, betont Götz anlässlich ihrer Einbringung des städtischen Haushaltsplans für das Jahr 2024.

Ungeachtet der erheblich weiter steigenden Kosten auch im kommenden Jahr 2024, freue sie sich als städtische Kita-Dezernentin selbstverständlich sehr, dass die Stadt im Jahr 2023 insgesamt 119 Kita-Plätze zusätzlich schaffen konnte, so Götz weiter. Gleichzeitig sei es im Rahmen des umfassenden städtischen Personalentwicklungskonzepts erfreulicherweise gelungen, zahlreiche neue pädagogische Fachkräfte für die städtischen Kitas zu gewinnen.

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