Die FREIEN WÄHLER Reichelsheim weisen die jüngsten Vorwürfe der SPD-Fraktion im Zusammenhang mit der Kita-Bedarfsplanung entschieden zurück.
Insbesondere die Unterstellung, es handele sich bei unserem Vorschlag um „Wahlkampf-Nebelkerzen“, geht an der Sache vorbei und wird der Bedeutung des Themas nicht gerecht.
„Wir haben zu keinem Zeitpunkt behauptet, dass die Alte Schule einfach oder kostengünstig zur Kita umgebaut werden kann“, stellt Cenk Gönül, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER Reichelsheim, klar. „Wir haben gefordert, diese Option fachlich prüfen zu lassen – nicht mehr und nicht weniger. Genau das verstehen wir unter verantwortungsvoller Kommunalpolitik.“ Dass das Gebäude derzeit nicht im Eigentum der Stadt ist, ist den FREIEN WÄHLERN Reichelsheim selbstverständlich bekannt. „Auch ein möglicher Ankauf, ein Umbau oder eine Wirtschaftlichkeitsprüfung gehören zu einer seriösen Entscheidungsgrundlage dazu“, so Gönül weiter. „Alternativen pauschal als unrealistisch abzutun, ohne sie geprüft zu haben, ist das Gegenteil von Faktenorientierung.“ Unverständlich ist aus Sicht der FREIEN WÄHLER Reichelsheim zudem der Umgang der SPD mit der Kritik an der öffentlichen Kommunikation. „Wenn noch vor Ausschuss- und Parlamentsberatungen in der Presse der Eindruck entsteht, politische Richtungen seien bereits vorgezeichnet, darf man das kritisieren – das ist kein Wahlkampf, sondern parlamentarische Wachsamkeit“, betont Cenk Gönül. Transparenz bedeute nicht nur Information, sondern auch, den richtigen Zeitpunkt und das richtige Gremium zu respektieren.
Den Vorwurf des „Fähnchens im Wind“ weisen die FREIEN WÄHLER Reichelsheim ebenfalls zurück. „Unsere Haltung war und ist konsistent: Wir stehen für eine gute Kinderbetreuung, aber auch für wirtschaftliche Vernunft und transparente Entscheidungsprozesse“, erklärt Gönül. „Gerade angesichts massiv gestiegener Baukosten ist es unsere Pflicht, alle realistischen Optionen zu prüfen – unabhängig davon, welche Entscheidungen in der Vergangenheit getroffen oder verhindert wurden.“ Die FREIEN WÄHLER Reichelsheim betonen ausdrücklich, dass sie sich weiterhin konstruktiv an der weiteren Beratung beteiligen werden. Voraussetzung dafür ist jedoch eine ergebnisoffene Diskussion in den zuständigen Ausschüssen und in der Stadtverordnetenversammlung.
„Niemand stellt die pädagogischen Anforderungen an moderne Kitas infrage“, so Cenk Gönül, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER Reichelsheim, abschließend. „Aber gute Lösungen entstehen nicht durch Vorwürfe oder Vorfestlegungen, sondern durch saubere Prüfaufträge, transparente Verfahren und echte parlamentarische Debatten. Genau dafür stehen wir.“
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